Kritisch, aber konstruktiv ist der Anspruch, den die Herausgebenden des Sammelbandes „Judenhass Underground. Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen“ eingangs formulieren. In dem 2023 von Nicholas Potter und Stefan Lauer herausgegebenen Buch im Hentrich & Hentrich Verlag geht es um eine kritische Selbstreflektion von Antisemitismus in den eigenen ... Weiterlesen
Judenhass Underground
(Kein) Platz für Antisemitismus?!
Antisemitismus und Verwaltungsrecht
Antisemitismus ist auf dem Vormarsch – auch auf der Straße und bei Veranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen. Relevant ist dabei häufig der israelbezogene Antisemitismus. Der Beitrag führt in diesen ein und stellt die Frage: Wie kann ein antisemitismuskritisches Verwaltungsrecht dem, insbesondere durch Versammlungsrecht und Kommunalrecht, beikommen? Die häufig vom ... Weiterlesen
Ein Strafgesetz gegen Holocaustleugnung
Gesetzgebungsprozess und Kontroversen
Holocaustleugnung ist in Deutschland seit 1994 strafbar. § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB) legt das ausdrücklich fest. In der Systematik des Äußerungsstrafrechts kommt der Norm eine Ausnahmestellung zu. Schon der Gesetzgebungsprozess zu § 130 Abs. 3 StGB war langwierig und geprägt von Kontroversen. Angesichts aktueller Anwendungsfälle lohnt es sich, den Entstehungsprozess zu ... Weiterlesen
„Ein neues Ausmaß antisemitischer Vorfälle“
Interview mit Benjamin Steinitz von RIAS e.V.
Herr Steinitz, Sie sind Geschäftsführer des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (RIAS). Können Sie die Arbeit von RIAS kurz für uns beschreiben? Zentral für unsere Arbeit ist, dass RIAS-Meldestellen antisemitische Vorfälle unter- und oberhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen und diese dann anonymisiert statistisch auswerten. Nur so kann ... Weiterlesen
Ringvorlesung Rechtsextremismus und Recht an der HU Berlin
Mobilisierungsgewinne, Diskursverschiebungen und die jüngsten Wahlergebnisse zeigen, dass Rechtsextremismus unsere Demokratie akut gefährdet. In solchen Zeiten ist es wichtig, dass alle staatlichen Institutionen, insbesondere die Justiz, ihren Aufgaben gewachsen sind. Voraussetzung dafür sind entsprechend ausgebildete Jurist*innen.Die Änderung des § 5a des Deutschen ... Weiterlesen