Heft 1/08: Lohnt Arbeit?

Technischer Fortschritt sowie die Entgrenzung und Beschleunigung der ökonomischen Verhältnisse verändern Arbeit und ihre Rahmenbedingungen. Der feste Arbeitsplatz von der Lehre bis zur Rente wird zur Rarität.

An seine Stelle treten Patchwork-Erwerbsbiographien. Durch Abbau von Arbeitsplätzen in der industriellen Produktion gibt es weniger Bedarf an geringqualifizierten Arbeitskräften. Die Folge davon ist eine hohe Sockelarbeitslosigkeit. Gewerkschaften verzeichnen einen Mitgliederschwund. An den traditionell hohen Organisationsgrad in der industriellen Produktion haben sie im Dienstleistungssektor nicht anknüpfen können. Tarifverträge sind hier häufig ein Fremdwort, ebenso wie bezahlte Überstunden. In der „new economy“ beutet man sich mit Freude selbst aus! Betriebsräte und Gewerkschaften werden mit der Drohung der Betriebsverlagerung ins Ausland unter Druck gesetzt. Ganze Belegschaften stimmen Einschnitten in ihre Rechte zu, solange nur der Arbeitsplatz erhalten bleibt. Hand in Hand mit den Veränderungen des Arbeitsmarktes schreitet der Umbau des Sozialstaats voran. Der Trend ist deutlich: Sozialleistungen werden eingeschränkt, Arbeitslose, RentnerInnen und Kranke unter Druck gesetzt. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit könne man nicht mehr an „sozialen Besitzständen“ festhalten, so eine gern gestanzte Phrase. Dass es auch Alternativen zum Sozialabbau gibt, zeigt der erste Artikel in unserem Themenschwerpunkt, der sich mit verschiedenen Formen des bedingungslosen Grundeinkommens auseinandersetzt (S. 5 ff). Im Anschluss wird das Instrument „1-Euro-Jobs“ kritisch hinterfragt (S. 9 ff). Auf den Seiten 14 f. folgt eine Analyse der derzeitigen Tarifpolitik. Der aktuelle Stand der Dienstleistungsrichtlinie wird ab Seite 16 erörtert. Es folgt eine Auseinandersetzung mit dem von der EU hochgelobten Modell Flexicurity (S. 18 ff ). Der Schwerpunkt schließt mit dem Fall der vom Siemenskonzern finanziell unterstützten, „gelben“ Gewerkschaft AUB (S. 21).

Redaktion Forum Recht

Editorial [pdf]

Schwerpunkt

Intro [pdf]
Lohnt Arbeit?

Wer nicht arbeitet, soll auch was essen! [pdf]
Zur Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen
Maike Hellmig

Wozu 1-Euro-Jobs? [pdf]
Hintergründe einer fragwürdigen “Förder”-Maßnahme
Jan Gehrken

Henker überflüssig? [pdf]
Das Ende des Flächentarifvertrags
Marcus Schwarzbach

Wenn einer eine Reise tut [pdf]
Eine kritische Analyse der europäischen Dienstleitungsrichtlinie
Phillip Hofmann

Die Sicherheit in der Flexibilität [pdf]
Erfolgsmodell “Flexicurity”?
Philipp Rügemer

Die gekaufte Gewerkschaft [pdf]
Anmerkung zur Korruptionsaffäre Siemens-AUB
Sebastian Wolf

Forum

Die juristischen Folgen eines Massenmordes [pdf]
Das Verfahren vor den Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia
Constanze Oehlrich

Die Lufthoheit der Staatsräson [pdf]
Notstand und “Quasi-Kriegsfall”
John Philipp Thurn

State of the Art? [pdf]
Geschlechtergleichheit in Beschäftigung und Beruf in der Republik Kroatien
Ivona Ondelj / Claudia Perlitius

Recht Kurz [pdf]

Gleiche Liebe, ungleiche Rechte
Michael J. Zeder

Streikrecht für Lokführer/innen
Jan Gehrken

Videoüberwachung der Uni Münster rechtswidrig
Annelie Kaufmann

Justizskandal in Gießen
Sophie Rotino

Politische Justiz

Käfigzellen und die Folgen – Briefkontrollen rechtswidrig – Kampagne gegen Rote Hilfe – Machtwort aus Karlsruhe [pdf]

Sammelsurium

Von Freiheit, Angst und der Stasi… –  Neuauflage: „Wege durch die Wu?ste“ – CILIP 2/07: Internationaler Anti-Terrorismus – Neues „Freischu?ßler“ ist da [pdf]

BAKJ

BAKJ-Kongress in Münster [pdf]