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Steuern und Geschlechtergerechtigkeit

Entstehungshintergrund des Textes und aktuelle Einordnung

Von Maria Wersig

Mein im Jahr 2007 erschienener Text über das Ehegattensplitting und Familiensplitting war für mich der textliche Ausdruck einer Auseinandersetzung mit Familienpolitik über Besteuerung, die mich damals sehr beschäftigt hat. Ein Grund dafür war, dass Familienpolitik damals viel diskutiert wurde, es war die Zeit der Einführung des Elterngeldes. Ein weiterer Grund war, dass ich mich damals beruflich mit diesen Fragen befasst habe. Mein Interesse an der Frage, wie über Steuern gesteuert wird und was die Geschlechterverhältnisse und soziale Ungleichheit damit zu tun haben, hat mich dann auch zur Themenwahl für meine Doktorarbeit geführt. Darin habe ich mich damit beschäftigt, warum es so schwierig und bislang auch nicht gelungen ist, das Ehegattensplitting abzuschaffen. Die Arbeit ist im Jahr 2013 erschienen und trägt den Titel „Der lange Schatten der Hausfrauenehe. Zur Reformresistenz des Ehegattensplittings“ (Verlag Barbara Budrich).

Wenn ich jetzt den Forum Recht Text erneut lese, gibt es (neben aktuellen Zahlen) eigentlich wenig zu aktualisieren. Das Ehegattensplitting gilt bis heute, neu ist die Ausweitung auf gleichgeschlechtliche Paare, denen es zeitweise vorenthalten wurde. Über Alternativen wird immer noch diskutiert, immer noch taucht auch das Familiensplitting als (scheinbare) Alternative auf. In einer Zeit des sich abzeichnenden Abbaus von Sozialstaatlichkeit wird die Frage immer drängender, wie eine geschlechtergerechte und keine Familienform diskriminierende Form der Besteuerung aussehen kann. Nach meiner Überzeugung ist das immer noch die Individualbesteuerung. Insofern kann ich rückblickend der Maria Wersig aus dem Jahr 2007 sagen, dass sie auf einem guten Weg war, für die Forum Recht zu schreiben. Es kommt aber nicht nur darauf an, Analysen zu betreiben, man sollte auch versuchen, die Welt zu verändern. Mein Interesse an diesen Themen hat mich zu meiner politischen Heimat geführt – dem Deutschen Juristinnenbund (djb). Dort haben wir in der Kommission „Recht der sozialen Sicherheit, Familienlastenausgleich“ die Bezüge von Sozial- und Steuerrecht diskutiert und setzen uns seit Jahrzehnten dafür ein, dass sich etwas ändert. Auf dieses Engagement bin ich sehr stolz und hoffe, eines Tages eine echte Reform zu erleben in diesem wichtigen Bereich.

Wer aktuell mehr über das Thema erfahren möchte, dem empfehle ich deshalb die Lektüre der aktuellen Stellungnahme des djb aus dem Jahr 2023: Fünf Irrtümer über das Ehegattensplitting.

Maria Wersig ist Professorin für Rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit an der Hochschule Hannover. Von 2017 bis 2023 war sie im Ehrenamt Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind Sozialrecht, Familienrecht und das Recht der Geschlechterverhältnisse.

 

Kategorien: Forum

Maria Wersig ist Professorin für Rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit an der Hochschule Hannover. Von 2017 bis 2023 war sie im Ehrenamt Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind Sozialrecht, Familienrecht und das Recht der Geschlechterverhältnisse.

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