„Abolition setzt voraus, dass wir eine Sache ändern: nämlich alles.“1 Das Motto der Internationalen Bewegungskonferenz (23. & 24.6.23) war gleichzeitig auch ihr Programm. Erstmalig trafen sich in Deutschland ein breites Bündnis aus internationalen abolitionistischen Aktivist*innen und Wissenschaftler*innen, Vereinen und Individuen. Organisiert wurde die Konferenz vom ... Weiterlesen

Das 2009 erstrittene Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württembergs (VGH), mit dem das Alkoholverbot gekippt wurde, gehört zu den größten Erfolgen des akj Freiburg. Der Landesgesetzgeber reagierte allerdings 2017 auf die gerichtliche Niederlage der Stadt Freiburg mit der Einführung einer neuen Ermächtigungsgrundlage: § 18 Polizeigesetz Baden-Württemberg (PolG B-W)1 ... Weiterlesen

Das Ehegattensplitting, das bald auf sein fünfzigjähriges Bestehen zurückblicken kann, wird seit vielen Jahren kritisiert. Weiterlesen im PDF ... Weiterlesen

Mein im Jahr 2007 erschienener Text über das Ehegattensplitting und Familiensplitting war für mich der textliche Ausdruck einer Auseinandersetzung mit Familienpolitik über Besteuerung, die mich damals sehr beschäftigt hat. Ein Grund dafür war, dass Familienpolitik damals viel diskutiert wurde, es war die Zeit der Einführung des Elterngeldes. Ein weiterer Grund war, dass ich ... Weiterlesen

Im politischen Betrieb ist oft von "alternativlosen" Entscheidungen die Rede. Besonders häufig begegnet diese Phrase im Zusammenhang mit der europäischen Integration. Hier heißt es dann zutreffend: Die Europäische Union (EU) hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. Es wird zu zeigen sein, warum aus diesem Satz für die Legitimation europäischer (und anderer) Herrschaft nichts ... Weiterlesen