Joseph Arpaio kann zufrieden sein: Rund um den Globus kennt man den geltungshungrigen Siebzigjährigen, der sich selbst "Amerikas härtester Sheriff" nennt. Wiederholt haben auch deutsche Medien über seinen Strafvollzug nach Cowboy-Art berichtet: ein ausgefeiltes System von Demütigungen, zu dessen erklärten Zielen es gehört, die Kosten für den Steuerzahler möglichst gering zu ... Weiterlesen

Die Privatisierungswelle der letzten zwanzig Jahre ist ebenso wie der pauschale Ruf nach Deregulierung ein Musterbeispiel für geglückte neoliberale Politik. Letzterer gelang es weltweit, die Debatten um die "richtige" Steuerung gesellschaftlicher Prozesse solange an sich zu ziehen, dass dabei nachhaltige Ergebnisse diktiert werden konnten. Insofern handelt es sich bei dem ... Weiterlesen

Wer gegen Entstaatlichung ist, ist für den Staat. So ließe sich mittels einfachen Umkehrschlusses eine Aussage formulieren, die viele PrivatisierungsgegnerInnen trotz ihrer logischen Konsequenz sicher weit von sich weisen. Was aber ist dann die Alternative zur momentan auf allen Ebenen diskutierten und vielfach bereits verwirklichten Privatisierung staatlicher Liegenschaften, ... Weiterlesen