„Wir sind die Letzten, die die Möglichkeit haben, die katastrophalen Folgen abzuschwächen, uns zu wappnen, für das, was kommt und den Kollaps der Gesellschaft abzuwenden“.1 Dieses Zitat aus dem offenen Brief der Letzten Generation an Olaf Scholz im September 2023 macht ein in der Klimadebatte zentrales Thema auf: die klimapolitische Verantwortung gegenüber jüngeren und ... Weiterlesen
Schwerpunkt
Lawyers for Future im Interview
„Die Werkzeuge sind ausreichend, wenn sie richtig und umfassend eingesetzt werden.“
Die Lawyers for Future sehen das Recht als einen wirksamen Hebel bei der Bewältigung der Klimakrise. Dementsprechend setzen sie sich beim Versuch, die ökologische Transformation voranzutreiben für Veränderungen im Recht ein. Dabei liegt ihr Fokus auf Bündelung und Weitergabe von Wissen und Erfahrungen, Rechtsberatung anderer for-Future-Gruppen sowie Öffentlichkeitsarbeit. ... Weiterlesen
„Wir klagen bis ihr handelt“
Das Ringen um Klimaschutz vor Gericht
Mit dem Fortschreiten der Klimakrise und dem Ausbleiben angemessener politischer Maßnahmen gewinnen rechtliche Interventionen zum Schutz des Klimas und der Betroffenen zunehmend an Bedeutung. Meist klagen Nichtregierungsorganisationen und Einzelpersonen gegen staatliche Akteure oder Unternehmen und wollen mehr, als nur vor Gericht zu gewinnen. Immer mehr Menschen begreifen, ... Weiterlesen
Mit Recht aufs Rad
Juristische Mittel zur Mobilitätswende?
Das Recht stellt der Mobilitätswende und insbesondere Radfahrenden viele Hindernisse in den Weg. Deswegen brauchen wir dringend ein neues Verkehrsrecht – und können in der Zwischenzeit versuchen, Radwege einzuklagen. Als Radfahrende kommen wir leicht ins Träumen. Von gut geplanten Radwegen, die durchgängig verschiedene Stadtviertel oder Ortschaften miteinander verbinden. ... Weiterlesen
Kriminalpolitik & Klimaproteste
Härtere Strafen als (ungeeignetes) Mittel gegen Klimaproteste
Die Forderung, Klimademonstrant*innen härter zu bestrafen, hat Konjunktur – und wird auch von Politiker*innen aufgegriffen. Dies reiht sich in einen Trend symbolisch-populistischer Gesetzgebung ein, der jeder Rationalität entbehrt. Über die letzten Jahre gingen zunehmend Menschen auf die Straße, um gegen die für den Klimaschutz nicht ausreichende Handlungsweise der ... Weiterlesen




