Der türkische Ultranationalismus hat es in den deutschen Diskurs geschafft. Während es lange Zeit nahezu nur von Betroffenen und Expert*innen diskutiert wurde, erreicht das Thema mittlerweile immer mehr Leute. Was hat es damit auf sich? Viel wurde im Rahmen der Europameisterschaft über das Thema gesprochen. Als beim Fußballspiel Türkei – Österreich der türkische ... Weiterlesen
Schwerpunkt
Schutzschilder extrem rechter Professor*innen?
Wie Wissenschaftsfreiheit und die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers die extreme Rechte an Hochschulen schützen
Die Neue Rechte ist bundesweit an den Hochschulen bis in die Ränge der Professor*innen vertreten. Doch einer gelungenen Demaskierung der extremen Rechten müssen keine Konsequenzen folgen, denn die Professor*innen wähnen ihre Aussagen von der Wissenschaftsfreiheit gedeckt, während die Hochschulleitungen sich hinter einer vermeintlich bestehenden Fürsorgepflicht ... Weiterlesen
20 Stunden.
Die Auslieferung von Maja T.
8. November 2023 Haftbefehl. Erlass eines Europäischen Haftbefehls des Zentralen Bezirksgerichts Buda (Ungarn) sowie Erlass eines in einem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden ausgestellten Haftbefehls des Amtsgerichts Dresden. 11. Dezember 2023 Festgesetzt. Festnahme in Berlin. Verbringung in die Justizvollzugsanstalt Dresden. 12. Dezember ... Weiterlesen
Intergenerationelle Klimagerechtigkeit
Wie sieht es mit den Grundrechten unserer Nachfahren aus?
„Wir sind die Letzten, die die Möglichkeit haben, die katastrophalen Folgen abzuschwächen, uns zu wappnen, für das, was kommt und den Kollaps der Gesellschaft abzuwenden“.1 Dieses Zitat aus dem offenen Brief der Letzten Generation an Olaf Scholz im September 2023 macht ein in der Klimadebatte zentrales Thema auf: die klimapolitische Verantwortung gegenüber jüngeren und ... Weiterlesen
Lawyers for Future im Interview
„Die Werkzeuge sind ausreichend, wenn sie richtig und umfassend eingesetzt werden.“
Die Lawyers for Future sehen das Recht als einen wirksamen Hebel bei der Bewältigung der Klimakrise. Dementsprechend setzen sie sich beim Versuch, die ökologische Transformation voranzutreiben für Veränderungen im Recht ein. Dabei liegt ihr Fokus auf Bündelung und Weitergabe von Wissen und Erfahrungen, Rechtsberatung anderer for-Future-Gruppen sowie Öffentlichkeitsarbeit. ... Weiterlesen