Suchterkrankungen beschäftigen seit jeher das Strafrecht, das trifft insbesondere auf Fragen der Schuldfähigkeit zu. Eine besondere Stellung nehmen hierbei die Abhängigkeiten ein, die nichts mit Alkohol, Drogen und Co. zu tun haben. Wie geht die Rechtsprechung damit um, wenn jemand nach Stehlen, Zündeln oder Spielen süchtig ist? Was kann sie von der modernen Psychologie ... Weiterlesen
Recht ungemütlich – ein Psychologieheft (4/2022)
Einmal Stress und zurück
Zum Abschlussbericht des JurSTRESS-Projekts zur Examensbelastung
Jede*r, der*die mal durch die Vorbereitung auf ein juristisches Staatsexamen gegangen ist oder noch drinsteckt, weiß, dass diese meist ein bis anderthalb Jahre dauert, und oft vor allem eins ist: sehr belastend. Wie belastend aber genau, das hat nun das Projekt JurSTRESS – Regensburger Forschungsprojekt zur Examensbelastung bei Jurastudierenden1 untersucht. Vielleicht könnten ... Weiterlesen
Ein Schritt voran, zwei Blicke zurück
Rezension der VDJ-Geburtstagsschrift „Streit ums Recht“
Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) feierte 2022 ihr fünfzigjähriges Jubiläum und hat zu diesem Anlass einen Sammelband herausgegeben. Dieser vereint Beiträge verschiedener Jurist*innen zu diversen historischen und aktuellen rechtspolitischen Themen. Mit rechtswissenschaftlichen Festschriften ist das so eine Sache. In der Regel sind sie voll von ... Weiterlesen
Bitte recht freundlich, die Zweite
Wer Polizeimaßnahmen filmt, läuft immer wieder Gefahr, die Aufnahmen löschen zu müssen und schlimmstenfalls wegen Verletzung der Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes nach § 201 Abs. 1 Nr. 1 Strafgesetzbuch (StGB) vor Gericht zu stehen. So auch eine Demonstrantin in Wuppertal, die am Rande einer Demonstration wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot ... Weiterlesen
(Nichts) Neues in puncto Gefangenenvergütung
25 Jahre nach dem ersten Grundsatzurteil in der Frage, welche Entlohnung für arbeitende Inhaftierte angemessen ist, nahm sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) dieser Thematik erneut an. Das aktuelle Urteil beinhaltet entgegen den allgemeinen Erwartungen keine bahnbrechenden Neuerungen der Rechtsprechungslinie. Bereits im Jahr 1998 stellte das BVerfG fest, dass Arbeit im ... Weiterlesen
Wie die Justiz Barrieren schafft
Deutschlands Justiz ist noch immer nicht barrierefrei. Das erschwert Menschen mit Behinderung den Zugang zur Justiz und dem Rechtsstaat enorm. Aufzeigen kann man diesen Umstand anhand zahlreicher Beispiele. Eines davon betrifft den Fall um Sonja M. Sie arbeitete in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung und hat eine leichte bis mittelgradige kognitive Beeinträchtigung. ... Weiterlesen
„Das ‚Wegbier‘ als Berliner Institution des Feierabends dürfte auch dem Antragsgegner bekannt sein“
Am 21. Juli 2022 erließ das Grünflächenamt des Berliner Bezirks Mitte eine Allgemeinverfügung, nach der der Konsum sowie das Mitführen alkoholischer Getränke im Monbijou- und James-Simon-Park in Berlin-Mitte von 22 bis sechs Uhr verboten sind. Die sofort vollziehbare Anordnung war bis Mitte September befristet. Wir als Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen der Humboldt Uni ... Weiterlesen
Winter-BAKJ in Berlin
Los ging es am Freitagabend mit Andreas Kemper und seinem Vortrag über Privatstädte: Wem gehört eine Privatstadt? Genau, dem Privatunternehmen, dem die Staatsgewalt weitestgehend „übereignet“ wurde. Anhand von Beispielen und „Pilotprojekten“ in Honduras wurde die totalkapitalistische Idee besonders anschaulich. Nach dem Vortrag und anschließender Diskussion ging es ins ... Weiterlesen