Antisemitismus ist in Deutschland immer noch weit verbreitet und lässt sich in allen gesellschaftlichen Schichten finden. Um Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen souverän entgegenzutreten, bedarf es einer antisemitismuskritischen Strafjustiz. Dass die Strafjustiz bisher im Umgang mit Antisemitismus erhebliche Defizite aufweist, zeigt dieser Beitrag am Beispiel des ... Weiterlesen

Kritisch, aber konstruktiv ist der Anspruch, den die Herausgebenden des Sammelbandes „Judenhass Underground. Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen“ eingangs formulieren. In dem 2023 von Nicholas Potter und Stefan Lauer herausgegebenen Buch im Hentrich & Hentrich Verlag geht es um eine kritische Selbstreflektion von Antisemitismus in den eigenen ... Weiterlesen

Antisemitismus ist auf dem Vormarsch – auch auf der Straße und bei Veranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen. Relevant ist dabei häufig der israelbezogene Antisemitismus. Der Beitrag führt in diesen ein und stellt die Frage: Wie kann ein antisemitismuskritisches Verwaltungsrecht dem, insbesondere durch Versammlungsrecht und Kommunalrecht, beikommen? Die häufig vom ... Weiterlesen

Holocaustleugnung ist in Deutschland seit 1994 strafbar. § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB) legt das ausdrücklich fest. In der Systematik des Äußerungsstrafrechts kommt der Norm eine Ausnahmestellung zu. Schon der Gesetzgebungsprozess zu § 130 Abs. 3 StGB war langwierig und geprägt von Kontroversen. Angesichts aktueller Anwendungsfälle lohnt es sich, den Entstehungsprozess zu ... Weiterlesen

Der deutsche Profifußball sticht durch eine Sonderregel zur Begrenzung des Einflusses von Investor:innen im europäischen Fußball hervor. Sie wird teilweise als rechtswidrig betrachtet, zugleich gilt sie in der Fanszene als Brandmauer gegen die Kommerzialisierung des Fußballs. Dieser Beitrag versucht daher, die Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit der sogenannten 50+1-Regel ... Weiterlesen