„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Dieser unscheinbare kleine Satz des Art. 3 Abs. 2 S. 1 des Grundgesetzes umfasst tatsächlich eine unermesslich große Aufgabe des Staates zur Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern.[1] Aber was hat dieses hehre Ziel mit dem sehr konkreten Thema der Stadtplanung zu tun? Gleichberechtigung bedeutet nicht nur die ... Weiterlesen

Das Versammlungsrecht ist nach dem Bundesverfassungsgericht neben der Meinungsfreiheit „eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“. Es vermittelt den Anspruch der Bürger*innen, an „Orten, die dem allgemeinen öffentlichen Verkehr eröffnet sind“, Versammlungen durchzuführen. Hierzu zählen auch Autobahnen – in der Praxis wird die Wahrnehmung dieses Grundrechts auf Autobahnen ... Weiterlesen

Politische Versammlungen dienen der klassischen kollektiven Meinungsäußerung in öffentlichen Angelegenheiten, sie ermöglichen eine Massenkommunikation politischer Zielvorstellungen, eine demokratische Partizipation außerhalb des Wahlaktes. Doch kommt es immer wieder vor, dass Demonstrierende dieses Anliegen nicht auf typischen öffentlichen Plätzen oder vor Regierungsgebäuden ... Weiterlesen

Persönliche Mobilität ist eine essenzielle Voraussetzung für die selbstbestimmte Gestaltung des eigenen Lebens und der vielzitierten Teilhabe aller Menschen an der Gesamtgesellschaft. Warum barrierefreie Mobilität einen komplexen Aushandlungsprozess voraussetzt und welche Rolle Disability Mainstreaming hierbei spielt, beschriebt dieser Artikel. Bis zum 01.01.2022 sollte der ... Weiterlesen

Jeder Mensch benutzt Gehwege. Wer in Städten lebt, weiß, dass deren Qualität oftmals zu wünschen übriglässt. Insbesondere parkende Autos verengen den Bürger*innensteig. Das liegt auch daran, dass viele Kommunen dies bereitwillig dulden. Wie ist es dazu gekommen, was können wir und warum sollten wir etwas dagegen tun? Der Gehweg ist ein wichtiger, wohl oft unterschätzter Teil ... Weiterlesen