Einen Totalausfall leistete sich die „Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht“ aus dem Hause C.H. Beck. In einem dort erschienenen Beitrag (NZA 2021, S. 166) fragte sich der Honorarprofessor Rüdiger Zuck „ist Ugah, Ugah eine rassistische Beleidigung?“. Spoiler: Nein, findet er nicht. Ausgangspunkt war eine Entscheidung des Landesarbeitsgericht (LAG) Köln, in der ein Betriebsrat ... Weiterlesen

Maaßen erneut gecancelt Ende Januar hat der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seine Tätigkeit für die Kölner Kanzlei Höcker beendet. Der Grund: Höcker vertritt die Alternative für Deutschland in ihrem Verfahren gegen den Verfassungsschutz. Darin wird Maaßen möglicherweise selbst als Zeuge auftreten müssen. Die Groteske hatte ihren Lauf genommen, als ... Weiterlesen

Mutter, Vater, Kind – das ist laut Gesetz bis heute der Regelfall der Familie. Das deutsche Abstammungsrecht ist geprägt von einem Familienbild, in dem die genetische, rechtliche und soziale Elternschaft zusammenfällt. Mutter ist die Frau, die das Kind geboren hat, Vater ist in erster Linie der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist. ... Weiterlesen

Am 18.05.2020 hat das OLG Dresden beschlossen, den zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilten Neonazi Brian E. nicht aus dem juristischen Vorbereitungsdienst zu entlassen. Eine Chronologie. Am 11.01.2016 greifen über 200 Neonazis gezielt und organisiert den Leipziger Stadtteil Connewitz an. Der planvollen Vorbereitung folgt eine geradezu wahllos ... Weiterlesen