Ihr wünscht euch eine Zusammenstellung mehrerer spannender Beiträge, die die aktuelle Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland beleuchten? Diese Beiträge sollen fundiert, aber dabei auch für Nicht-Jurist*innen verständlich sein? Mit einem Fokus auf das Wesentliche? Dann werft doch mal einen Blick in den aktuellen Grundrechte-Report! Seit 1997 erscheint der ... Weiterlesen
Sasu
„Erziehung zu ‚Mut, Gegenrede und Widerständigkeit‘?“
Unter dem Titel „Erziehung zu 'Mut, Gegenrede und Widerständigkeit'?“ diskutierten Ronen Steinke, John Philipp Thurn, Martin Groß, Annette Weinke und Viktoria Moissiadis am 27. Oktober 2022 an der Humboldt-Universität zu Berlin Chancen und Herausforderungen der Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht in der juristischen Ausbildung. Ausgangspunkt war die im Jahr 2021 ... Weiterlesen
„Das ‚Wegbier‘ als Berliner Institution des Feierabends dürfte auch dem Antragsgegner bekannt sein“
Am 21. Juli 2022 erließ das Grünflächenamt des Berliner Bezirks Mitte eine Allgemeinverfügung, nach der der Konsum sowie das Mitführen alkoholischer Getränke im Monbijou- und James-Simon-Park in Berlin-Mitte von 22 bis sechs Uhr verboten sind. Die sofort vollziehbare Anordnung war bis Mitte September befristet. Wir als Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen der Humboldt Uni ... Weiterlesen
Rezension – „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“
„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“, heißt es in Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz. Der Satz ist Grundrecht und Versprechen gleichermaßen – für die Strafjustiz gilt er allerdings nur eingeschränkt, so die These von Ronen Steinke. In seinem 2021 erschienenen Buch „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“ rechnet er mit dem Strafjustizsystem ab. Das Buch beginnt mit einer ... Weiterlesen
Wer bin ich, über mich zu urteilen?
„Solidarität mit der Ukraine“ statt mit den Menschen in der Ukraine, ist die prominente Losung, die mit fürsorglichen, tatsächlich verbrannten Mäntelchen der „Solidarität“ Gelegenheit bietet, den hiesigen, gestern noch etwas verschämten Nationalismus unterzumischen. „Was wir für unser Land tun können“ oder „Ein Herz für die Bundeswehr“ titelt nicht nur die FAS als Wort zum ... Weiterlesen