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Fame follows function – Berühmte Jurist*innen (4/2021)

Schwerpunkt

Lächelnd gegen das Patriarchat?

Bundesverfassungsrichterin Erna Scheffler (1893-1986)

Von Johannes Kühle

Lange Zeit prägten Männer die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Erna Scheffler war die einzige Frau unter 24 Verfassungsrichter:innen der ersten Stunde. Gegen die Widerstände ihrer Zeit ist sie Juristin geworden und hat in ihrer Amtszeit am BVerfG maßgeblich zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frau und Mann beigetragen. Erna Scheffler (geb. ... Weiterlesen

Schwerpunkt

„Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“

Richterliche Unabhängigkeit in prominenten (Straf-)Prozessen

Von Vincent Köpp

Von True-crime-Podcasts über Tageszeitungen bis zur Klatschpresse – kein Tag vergeht, an dem Strafprozesse nicht Gegenstand von Berichterstattung und breiten öffentlichen Diskussionen sind. Wie wirkt sich dies auf die richterliche Urteilsfindung aus? Wie sind solche Einflüsse einzuordnen und zu bewerten? Großes Publikum, gespannte Gesichter, der Vorhang geht auf: Es dreht ... Weiterlesen

Schwerpunkt

Ilse Staff

Eine Pionierin im Öffentlichen Recht

Von Stella Doerenbach

Als erste Frau im deutschsprachigen Raum überhaupt habilitierte sich Ilse Staff 1971 im Öffentlichen Recht. Sie setzte sich dafür ein, die nationalsozialistische Vergangenheit im Justizapparat aufzudecken und hatte eine Vorreiterinnenrolle, was kritisches Denken, Gleichstellung und linksliberale Ideen anbelangt. Alles zu einer Zeit, in der eine strittige Auseinandersetzung mit ... Weiterlesen

Schwerpunkt

Von einem zu Unrecht Vergessenen

Otto Kirchheimers Rechtssoziologie zwischen Weimarer Republik, NS-Staat und den USA

Von Antonia Paulus

Das Institut für Sozialforschung heute

Otto Kirchheimer ist heute nicht mehr vielen Jurist:innen ein Begriff. Seine dürftige Rezeption ergibt sich aus seiner bewegten Lebensgeschichte zwischen verschiedenen Fachdisziplinen und politischen Systemen. Und gerade deshalb lohnt es sich auch, seine Texte wieder zu entdecken.   Ich bin auf Otto Kirchheimer wegen der Aufsätze gestoßen, die er zwischen 1928 und ... Weiterlesen

Schwerpunkt

Terror an der Uni

Franco Albrecht studiert Jura in Frankfurt

Von Lukas Meier

Im Juli 2021 wurde bekannt, dass der Faschist und mutmaßliche Rechtsterrorist Franco A. in Frankfurt Jura studiert. Die Studierenden sind entsetzt aber die Universitätsleitung zeigt sich im Umgang bislang wenig kooperativ. Der Fachbereich Rechtswissenschaft in Frankfurt hat einen prominenten Neuzugang: Franco A. Gegen den ehemaligen Bundeswehrsoldat läuft aktuell ein Prozess ... Weiterlesen

Recht Kurz

Plakate ab: III. Weg-Wahlwerbung unzulässig

Von Lotte Grassl, Leipzig

Die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ nutzte im Bundestagswahlkampf Plakate mit der Aufschrift „HÄNGT DIE GRÜNEN!“. Darunter fand sich kleingedruckt der Aufruf, die Partei und ihre Ziele bundesweit bekannt zu machen. Nachdem die Stadt Zwickau vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz mit dem Versuch unterlag, diese abnehmen zu lassen (Az. 7 L 393/21), gab das Oberverwaltungsgericht ... Weiterlesen

Recht Kurz

EuGH stärkt Familienasyl

Von Lukas Sunnus, Berlin

In einer erfreulichen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter gestärkt (C‑768/19). Geklagt hatte im Ausgangsfall der Vater eines zunächst minderjährigen afghanischen Staatsangehörigen, der unbegleitet eingereist war. Letzterer hatte bereits 2012 einen Asylantrag gestellt. Erst vier Jahre später, im Mai 2016 ... Weiterlesen

Recht Kurz

Kein Schutz für „Verhinderungsblockaden“

Von Veza Schwörer, Berlin

Hier eine Gorleben-Sitzblockade

Protest gegen Rechts wird erschwert. Der Versuch der Blockade eines AfD-Parteitags soll keine Versammlung sein: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg entschied, dass sogenannte Verhinderungsblockaden weder in den Schutzbereich von Art. 8 Abs. 1 Grundgesetz (GG) noch in den Anwendungsbereich des Versammlungsgesetzes fallen (Urteil vom 18.11.2021 – Az. VGH 1 S ... Weiterlesen

Recht Kurz

Und jährlich grüßt der Bahnstreik

Von Pascal Annerfelt, Frankfurt a. M.

So verlässlich wie die dem DBB Beamtenbund und Tarifunion angehörige Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) die Deutsche Bahn (DB) bestreikt, so sicher klagt die DB gegen diese Arbeitskampfmaßnahmen. Dabei wird sie üblicherweise von der Frankfurter Wirtschaftskanzlei Allen & Overy (A&O) vertreten. So wie auch andere Unternehmen des Transport-Sektors, etwa die ... Weiterlesen

Politische Justiz

Verhindern um jeden Preis

Von MG/CK

In Nordrhein-Westfalen (NRW) ist am 07.01.2022 ein neues Versammlungsgesetz (VersG) in Kraft getreten. Schon seit der Föderalismusreform 2006 bestand für NRW die Möglichkeit, ein eigenes VersG zu erlassen. Diese Chance ergriff 2021 die Koalition aus CDU und FDP und legte einen Entwurf vor, der weitreichende Grundrechtseinschränkungen vorsah und massiven Protest hervorrief. ... Weiterlesen

Sammelsurium

We’ll always have Karlsruhe – Das BVerfG zum Fall Künast

Von Malte Stedtnitz, Berlin

Groß war die Aufregung im September 2019, als das Landgericht Berlin seine Entscheidung zu Facebook-Kommentaren über die Grünen-Politikerin Renate Künast veröffentlichte (27 AR 17/19). Sie hatte gerichtlich durchsetzen wollen, dass Facebook die personenbezogenen Daten über mehrere Nutzer herausgab, die dort herabsetzende Äußerungen über sie getätigt hatten. Das Landgericht ... Weiterlesen

BAKJ-Winterkongress: Die Ambivalenz von Recht

Von AKJ Würzburg

Recht konfrontiert uns mit Ge- und Verboten, mit Sollens- und Dürfenssätzen. Dabei tritt es in seiner Ambivalenz stets gleichzeitig als Herrschafts- und Emanzipationsinstrument auf. Als Herrschaftsinstrument stabilisiert es herrschende Interessen – es verfestigt, normalisiert und objektiviert sie. Als Emanzipationsinstrument ermöglicht das Recht es den Einzelnen, ... Weiterlesen

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Heft-Cover

Heft-Intro

“In the future, everyone will be world-famous for 15 minutes” – so einfach ist das nicht. Eure Einsendungen zu diesem Promiheft zeigen, dass in der Jurawelt durchaus Einiges dazu gehört (ob Gutes oder Schlechtes), um berühmt zu werden. Zu Beginn dieses Hefts stellt uns Johannes Kühle Erna Scheffler vor, das erste weibliche Mitglied des Bundesverfassungsgerichts. Wir werfen mit Vincent Köpp einen Blick auf Strafprozesse, die eine starke mediale Öffentlichkeit erfahren, und negative Effekte dieser Aufmerksamkeit. Dank Stella Doerenbach lernen wir Ilse Staff besser kennen, die sich mit der Aufarbeitung von NS-Unrecht in der jungen BRD eher unbeliebt machte und mit einigem Sexismus zu kämpfen hatte. Antonia Paulus erzählt vom linken Weimarer Rechtswissenschaftler Otto Kirchheimer, Thilo Herbert knüpft sich schließlich einen NS-Juristen vor. Einen prominenten Neuzugang hat auch die Universität Frankfurt. Für das Forum haben uns dieses Mal keine Artikel erreicht. Wir hoffen also, ihr könnt euch für unser wirklich promilastiges Heft begeistern! Eine frohe Lektüre wünscht Eure FORUMRECHT-Redaktion

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